00:00:12: Markus Abwärtska will Tirols erster freiheitlicher Landeshauptmann werden.

00:00:17: Im TT-Landespolitik-Podcast spricht der FPÖ-Chef über seinen Führungsanspruch, die Kritik am Kurs seiner Partei, mögliche Koalitionen nach der Landtagswahl, und die Frage was passieren würde sollte die FPÖ ihr erklärtes Ziel Platz eins verfehlen.

00:00:35: Das Gespräch führen Redakteurin Vanessa Grill und Chefreporter Peter Nindler.

00:00:44: Herr Abwärtska, Sie wollen Lannis Habmann werden.

00:00:47: Doch selbst die ÖVP hat massive Vorbehalte gegen eine Zusammenarbeit mit der FPÖ.

00:00:53: Haben sie Ihre Partei politisch isoliert?

00:00:57: Wir haben in erster Linie vor, eine Koalition mit den Tirolerinnen und Tirolern zu schließen gut abzuschneiden und das historisch mögliche wahrzumachen, Nummer eins in Tirolt zu werden.

00:01:08: und danach wird man sich zusammensetzen.

00:01:13: einen Partner gibt, mit dem man auch gewisse Dinge umsetzt und ich gebe meistens nie was Vorurwahl gesagt wird.

00:01:19: von diversen Parteien ist meistens nach der Wahl anders.

00:01:23: Aber in den zwanzig-zwei Jahren hat der damalige Parteichef und jetzige Landeshauptmann Anton Matler gesagt – Mit der FPÖ Nein!

00:01:32: Heuer hat im Jänner der Jakob Wolf gesagt doch?

00:01:35: Und jetzt gibts doch wieder massive Vorbehalte wenn man sagt abwärts gar die Partei nicht in Griff.

00:01:41: Ja, ich habe die Partei sehr wohl im Griff.

00:01:44: Wir haben auch sehr gute Wahlergebnisse, ja auch ich persönlich.

00:01:48: also von dem her sehe ich da überhaupt keine Probleme.

00:01:50: mir sind inhaltlich sehr kantig.

00:01:52: wir haben aber ein klares Ziel Verantwortung zu übernehmen in diesem Land.

00:01:56: und wer war es mit wem er dann schlussendlich nach der Wahl zwanzig siebenundzwanzig ab Montag verhandelt?

00:02:03: Möglicherweise sind sie nicht diejenigen die jetzt die Ausgrenzungspolitik fortführen.

00:02:08: Es ist eher interessant zu sehen, dass auch Landeshauptmann Matle möglicherweise eine Dreierkoalition in die Wege leiten möchte und da muss er halt einmal klar sagen was er haben will.

00:02:19: Ich habe ihm gesagt der Gentlemen Agreement, der Notariat sagt wer Nummer eins wird zur Landeshhauptmann werden, Nummer zwei Landeshautmann Stellvertreter beziehungsweise Koalitionsbilden.

00:02:27: es braucht eine stabile mehrheitsfähige Möglichkeit und die wäre durchaus zwischen den Parteien gegeben sofern es so ausgeht.

00:02:35: Dafür noch kurz nachher ein Notariatsakt.

00:02:38: Es ist in der Landesverfassung doch relativ klar geregelt, dass die stimmenstärkste Partei praktisch mit der Regierungsbildung beauftragt wird?

00:02:49: Das ist richtig.

00:02:51: Ganz klar!

00:02:52: Der erste hat auch die Verhandlungen zu führen.

00:02:55: Es gibt aber einen Unterschied, wenn ich von vorher an ein Klar stelle, das ich als zweiter als Juniorpartner in die Regierung gehe... und nicht unbedingt dann Versuche als Zweiter, Nummer Eins zu werden über Umwege.

00:03:08: Das ist eine ganz klare Linie.

00:03:10: die will ich auch haben wenn ich Nummer Eins wäre.

00:03:13: Wenn die FPÖ Nummer Eins wird sollen sie ja auch den Landeshauptmann stellen weil wir Nummer Zwei wären Dann den Landeshauptmann stellvertretter.

00:03:19: logischerweise also für mir gibt es keine faulen Kompromisse in dem Sinn keine Spielchen sondern klare und ehrliche Antwort für die Wähler die das interessiert.

00:03:30: Jetzt kommen wir nochmal kurz zurück zu den Vorbehalten.

00:03:33: Liegen die nun an der FPÖ oder an der Person Markus Abwärtsger?

00:03:37: Ja, also die Vorbehalte.

00:03:39: wie gesagt ist in einer Diskussion immer dass man teilweise unterschiedliche Ansichten hat.

00:03:45: das ist auch legitim.

00:03:47: mir persönlich gegenüber habe ich noch nie irgendwelche vorbehalten gespürt dass man natürlich nicht glücklich ist wenn die FPÖ umfragewert in Tirol hat wo man gleich aufsieht mit der ÖVP und das Land regiert, die zwei Sachen kennt.

00:04:04: Macht und macht Verlust.

00:04:06: Das zweite wollen wir sicherstellen, dass sie den System vercruscht aufzubrechen.

00:04:13: Dass diese keine Freude haben ist auch klar.

00:04:16: Dann gibt es Parteien mit denen man besser zusammenpasst aber prinzipiell in einer Demokratie von vornherein eine demokratische Partei auszuschließen.

00:04:26: Halt ihr nicht gut?

00:04:27: Man sieht ja auch in Deutschland ... dass diese Brandmauer komplett nicht gewirkt hat, aber für Österreich möchte ich schon festhalten.

00:04:34: Wir regieren in fünf Bundesländern und wir stellen in der Steiermark den beliebtischen Landeshauptmann mit Mario Kunasek die Umfrage wert.

00:04:41: Da kann jeder ÖVP-Landeshauptman nur davon träumen.

00:04:44: Und da funktioniert sehr gut die Zusammenarbeit.

00:04:47: also wieso soll es nicht in Tirol funktionieren?

00:04:50: Aber die ÖVPs sagt Markus Abwärtska hat zwei Gesichter.

00:04:54: wenn man mit ihm persönlich redet passt das eigentlich immer ganz gut Aber öffentlich sagt dann immer was anderes, als wie er im persönlichen Gespräch sagt und das auch nicht besonders vertrauensbildend.

00:05:05: Also die Feststellung habe ich jetzt nie gesagt.

00:05:08: Für sich auch immer das im persönlichem Gespräch, was ich dann öffentlicher sage logischerweise.

00:05:13: Das kann ich jetzt nicht bestätigen.

00:05:16: Im Gegenteil also ich glaube dass meine politischen Ansichten wichtig sind für eine Veränderung von Die Rolle direkt, also gar in vielen Bereichen was die Wirtschaft betrifft.

00:05:27: Was das Wohnen betriffe.

00:05:29: Was die Migration betriffte.

00:05:30: Ich glaube da haben wir Ansätze in die Rolle, die auch den Nerv der Bevölkerung treffen und mehr auf die Bevölkerung zu hören.

00:05:37: Das würde ich allen anderen Politikern raten.

00:05:39: Da kann man sehr viel herausholen.

00:05:42: Sie betonen die... FPÖ vom rechten Rand veranhalten zu wollen, der Umgang mit Fabian Walch nach der umstrittenden Veröffentlichung der Namensliste von Innsbrucker Volksschulkindern weckt allerdings Zweifel daran.

00:05:57: Wie glaubwürdig ist Ihre Abgrenzung noch?

00:05:59: Es ist so, dass ein politischer Spektrum zwischen links und rechts besteht.

00:06:03: Das gibt auch mit die Rechtspositionen, mit den Linkspositionen – ich glaube das ist in einer Demokratie zulässig!

00:06:09: Was das Thema Fabian Walch betrifft, habe ich eigentlich ganz klar gesagt.

00:06:13: Dass man unterscheiden muss zwischen Inhalt und Stil.

00:06:16: Es ist inhaltlich Fakt dass wir Problematiken in Ballungszentren haben, dass wir teilweise Kindergartengruppen, Schulgruppen haben wo man siebzig Prozent Anteil hat von Personen die nicht die deutsche Muttersprache haben.

00:06:30: Das ist ein bildungspolitisches Problem.

00:06:32: Das anerkennt auch fast jeder in dem Land.

00:06:35: Und die andere Sache ist der Stil.

00:06:37: Der Stil war aus meiner Sicht ganz klar falsch, Kinder können nie etwas für politische Entwicklung – das hat er auch eingesehen, es war falsch.

00:06:46: und auch der Begriff Remigration in dem Zusammenhang war nicht richtig, das hat da auch dementsprechend klargestellt.

00:06:52: wir verstehen unter Remigration ganz klar die Auseinanderspringung von Personen, die sich illegal im Land aufhalten, die sie strafrechtliche Vergehen zu schulden kommen haben lassen, die haben in Österreich nichts verloren.

00:07:03: Das ist auch der Begriff, so wie wir ihn auslegen und nicht so wie manche politische Gegner ihn auslegen wollen.

00:07:11: Herr Abbertsker, was befähigt Sie persönlich dazu, Tirol zu führen?

00:07:15: Und eine Regierung zusammenzuhalten?

00:07:17: Ob ich die Befähigung habe, müssen die Tirolerinnen und Tirolers in den Jahr zwanzig, siebenundzwanzig entscheiden.

00:07:23: Ich persönlich bin seit zwei Jahrzehnt zwölf in der Politik, also in der öffentlichen Politik davor, in der Jugendpolitik.

00:07:31: Ich habe eine gewisse Erfahrung mit, ich glaube man kann auf mein Wort zählen.

00:07:35: Ich möchte es umsetzen was ich auch vor der Wahl sage.

00:07:38: Ehrlichkeit gegenüber den Wählerinnen und Wählern ist ganz wichtig also nicht etwas zu propagieren was man nach der Wahl nicht umsetzen wird können.

00:07:46: Ich werde nur Wahlkampfforderungen erheben die ich auch bereit bin umzusetzen.

00:07:50: und das ist mein Ansatz.

00:07:52: und ich glaube wenn man ehrlich ist und die Wahrheit sagt dem Menschen gegenüber So wie das insbesondere Landeshauptmann Kunasek auch gemacht hat, Vorurwalt ist zu sagen und nach der Wahl umzusetzen.

00:08:01: Ich glaube dann hat man auch Erfolg.

00:08:03: Würde es Ihnen schwer fallen für ein Regierungsamt egal ob Landeshauptmann oder Mitglied der Landesregierung ihre Anwaltskanzlei zwischenzeitlich stillzulegen?

00:08:14: Ja, das ist ein Wunderpunkt!

00:08:15: Das würde mir schwer fallen muss ich sagen.

00:08:17: Ich habe immer gesagt die habe den schönsten Job auf Erden.

00:08:22: Es gibt nur einen Job den ich lieber machen würde Und das wäre anders, ob man von Tirol oder Mitglied der Landesregierung zu sein.

00:08:29: Das würde ich natürlich machen im Sinne dessen was ihr seit die siebzehn bin.

00:08:34: Machen möchte nämlich Politik nicht nur zu kritisieren sondern auch Politik zu gestalten.

00:08:39: Was würden Sie als Landeshabmann denn anders machen?

00:08:41: Als Anton Matle und wo sind Sie sich vielleicht ähnlicher als Sie zugeben würden?

00:08:47: will eine andere Art der Politik.

00:08:48: Ich will mehr Politik, die den Menschen in einem Mittelpunkt stellt und das werden jetzt viele sagen aber auch das tatsächlich umzusetzen also Voraussachen zu versprechen, die man nach der Wahl wirklich umsetzen kann vielmehr Bürger Nähe, mehr Bürgerbeteiligung zu machen in vielen, vielen Bereichen.

00:09:03: ich glaube da fehlt es wirklich.

00:09:06: Ich schätze lautes Hauptmann Mattle persönlich.

00:09:09: wo ich jetzt ein bisschen Kritikpunkt habe neben den inhaltlichen Ausrichtungen ist, dass sehr viel angekündigt wird auch von ihm.

00:09:17: Er teilweise sehr gute Ansätze hat aber es in der Umsetzung absolut scheitert.

00:09:22: also die Umsetzung in dieser Landesregierung ist mehr als

00:09:26: verbesserungswürdig.".

00:09:27: Dann haben Sie schon gesagt ihr erklärt das Ziel ist Platz eins.

00:09:31: was würde es für sie persönlich bedeuten wenn die FPÖ dieses Ziel verfehlt?

00:09:38: Wenn ich jetzt hergehe und sage, ich will nicht Nummer eins werden in dem Land mit diesen Umfragen werden dann würde ich tiefstapeln.

00:09:43: Das will ja keiner haben das will ja nicht haben weil die historische Möglichkeit ist da.

00:09:47: aber was natürlich sein wird und das hoffen wir wenn sich nicht die Situationen komplett ändern dass wir einen bombastischen Wahler vollkommen.

00:09:55: wir starten bei knapp neunzehn Prozent und es natürlich wenn man ab fünfundzwanzig Prozent.

00:10:01: Dementsprechend zum Liegenkommen ist dieser unglaublicher Wahlerfolg, den man auch dann zu feiern hat logischerweise.

00:10:06: Natürlich wäre die Enttäuschung ein bisschen da weil man jetzt nicht Nummer eins wird aber Weltuntergang wär es keiner.

00:10:12: wichtig ist und nicht die persönlichen Befindlichkeiten sondern dass man nach der Wahl an und für sich eine tragfähige Regierung zusammenbekommt, die was fürs Land weiterbringt und das wird so sein.

00:10:22: möglicherweise dass es zwei große Blöcke geben wird und aus meiner Sicht sollten diese zwei Blöcken auch regieren.

00:10:29: Aber Sie haben die enttäuschung, die mögliche Enttäuszung angesprochen.

00:10:33: Ist das nicht so ein Gefühl?

00:10:34: Jetzt ist man seit dem Jahr den Parteichef der FPÖ.

00:10:38: Die Rolle hat bereits im Jahr verliehen.

00:10:41: Das Duell mit Mattle ausgerufen.

00:10:43: Sollten sie es wieder verlieren?

00:10:46: Wären Sie dann überhaupt noch der Richtige an der Spitze der FPE, der zweimal gegen Mattle verliert?

00:10:50: Ja, also im Jahr war die Ansorge sehr mutig von der Ausgangsposition her.

00:10:56: Es ist so, wenn jetzt der angenommenen Teil an das Hauptmann Matle mit der ÖVP knapp vor uns zum Liegen kommt.

00:11:03: Zwei drei Prozent oder eins bis drei Prozent.

00:11:07: Dann wäre ich glaube wieder glücklichste Verlierer aller Zeiten, weil wir dann schlussendlich in den Schlag weiter zur ÖVB kommen.

00:11:14: Das wäre dann zu verkraften logischerweise wie gesagt wichtig ist dann, dass man freitliche Themen in der Landesregierung umsetzen kann.

00:11:21: Und wenn es Partner auf gleicher Höhe gibt und auch Partner ist es mir wichtig die sich wechselseitig leben lassen nicht mehr.

00:11:27: haben wir jetzt eine Situation mindestsicherung angesprochen schon einmal oder Bauland Mobilisierungsabgabe wo man der SPÖ überhaupt keine Luft zum Atmen lässt nicht die ÖVP umschlingt erwürgt und dann für uns Zeichen quasi seine politischen Partner.

00:11:41: und das soll nicht so sein.

00:11:42: das heißt das braucht eine Regierung auf Augenhöhe Und das ist mit zwei gleichstarken, fast gleichstarken Blöcken möglich.

00:11:49: Sie haben es kurz angesprochen – sie würden also auch als Juniorpartner in eine ÖVP geführte Landesregierung gehen?

00:11:56: Wichtig ist, dass man umsetzt und jetzt immer wie schon angekündigt bin seit Jahrzehnt zwölf in der Politik, um dann auch einmal umsetzen zu können.

00:12:05: Man soll mich an den Taten messen und ich glaube die freiheitliche Partei ist personell und inhaltlich super aufgestellt in die Rolle.

00:12:14: Wir können da einiges weiterbringen und ja, das würde dann auch logischerweise als Unionpartner gehen.

00:12:21: Kommen für Sie neben der ÖVP auch SPÖ, NEOS, Grüne und Liste Fritz als mögliche Koalitionspartner infrage?

00:12:28: Also wir schließen sowieso niemand aus – ich habe das schon betont.

00:12:32: in einer Demokratie politische Partei von Dialog auszuschließen, halte ich für falsch ist kein gutes Zeichen!

00:12:40: Wir schließen niemand aus.

00:12:41: aber es ist logischer Wenn man sich jetzt die Zahlenspiele gibt, dann wird es schwieriger eine Möglichkeit geben gegen die ÖVP zu regieren.

00:12:51: Es wird aber auch schwierig sein, gegen uns zu regiern.

00:12:55: Inhaltlich haben wir natürlich jetzt beispielsweise mit den Grünen in vielen Bereichen weniger Übereinstimmung wobei es auch da Übereinstimmungen gibt – mit den Nähe genauso und mit der SPÖ hätten wir mehr Übere instimmungen, aber da ist offenbar die Franitzki-Doktrin bzw.

00:13:11: die Bablerdoktrine.

00:13:13: immer noch so hoch gestellt, wobei man ja bei der SPÖ nicht weiß was morgen ist.

00:13:17: Vielleicht ändert sich das auch noch?

00:13:19: Hätten Sie mit Georg Donauer sollte er mit einer eigenen Liste antreten die größte Übereinstimmung von Parteien die antreten?

00:13:29: Inhaltlich mit der ÖVP gemeinsam?

00:13:33: sicherlich größere Übereinstimmungen nur.

00:13:36: Man darf beim Georg Donau den ich persönlich sehr schätze und nicht vergessen hat sozialdemokratische Politik gemacht bis zu seinem dann fürungszeichen Ausschluss.

00:13:47: Danach hat er gewisse Themen der FPÖ entdeckt, was jetzt tatsächlich der tatsächliche Inhalt vom Georg Dana ist weiß ihn noch nicht.

00:13:55: also das war es nur aus persönlichen Gesprächen aber ich prinzipiell schätze ihn.

00:13:59: und aber als Landeshauptmann stellvertreter hat er seine Berge versetzt.

00:14:03: das muss man ganz klar sagen.

00:14:05: da ist auch an den tatsächlichen gegebenheiten gescheitert Und jetzt werden wir mal schauen, ob er antritt.

00:14:10: Mir prinzipiell ist das ziemlich egal.

00:14:12: Wir haben uns mit den Wählerinnen und Wählern auseinanderzusetzen Unser Programm dementsprechend zu präsentieren und dann schauen wir wie es ausgeht.

00:14:19: Eine Regierung gegen die ÖVP zu bilden Wie sie im Jahr zwei tausend acht einmal angedacht wurden auf der Landtagswahl Ist keine Option für Sie.

00:14:29: Wie gesagt die tatsächlichen Gegebenheiten Wären das schwer zulassen.

00:14:34: Auf der anderen Seite Würde es der övp in Tirol in dem jetzigen Zustand sicherlich einmal gut tun, wenn sie an einem wahlen Montag sozusagen in der Opposition aufwachen würde.

00:14:46: Aber es wird sich aus den gegebenen Zahlen spielen nicht möglich sein.

00:14:52: Auf die anderen Seite glaube ich jetzt dass die Aufgaben derart wichtig und schwierig seien in Zukunft das man das Land wieder auffordern bringt.

00:15:01: Dass man aus einer gesicherten politischen Mehrheit heraus Dinge umsetzen muss soll und da braucht es eine stabile, tragfähige Regierung.

00:15:12: Vielen Dank fürs Gespräch!