00:00:09: Bundespolitische Turbulenzen, ein belastetes Verhältnis zum Vorgänger und die erste Landtagswahl als Spitzenkandidat.

00:00:17: Philipp Wohlgemuth steht vor anspruchsvollen Monaten.

00:00:20: Im TT Landespolitik-Podcast spricht der SPÖ-Chef über die Führungsdebatte rund um Andreas Babler, sein Verhältniss zu Georg Donauer und die Rolle der SPö in Tirol nach der Landtagswahl, im Jahr december.

00:00:35: Das Gespräch führen die TT Chefreporter Liane Bircher Und Peter Nindler.

00:00:40: Herr Wolgemuth, Sie waren Andreas Babler gegenüber bis dato sehr loyal und haben ihm demonstrativ den Rücken gestärkt?

00:00:47: Wie sieht es denn jetzt nach dem Vorstoß von Gerhard Zeiler aus?

00:00:51: Bleiben sie dabei?

00:00:53: Also ich war in der Vergangenheit schon immer loyal gegenüber allen Bundespartei-Vorsitzenden.

00:00:58: Das habe ja auch in meiner früheren Funktion als ÖGB-Versitzender genauso gelebt.

00:01:03: wie in meiner politischen Welt ist Loyalität ein Wert, den man auch leben sollte.

00:01:09: Und so habe ich es bis heute.

00:01:11: Jetzt geht's aber darum dass man sozusagen die demokratischen Spielregeln unserer Partei auch möglichst rasch sich darauf verständigt und auch eine Einigung trifft wie man jetzt mit dieser schwierigen Situation umgeht.

00:01:27: für uns in Tirol natürlich auch sehr unangenehm sage ich sehr offen.

00:01:30: wir stehen ein Jahr vor der Landtagswahl Und man muss jetzt kein Politikwissenschaftler sein oder Politikwissenschaften studiert haben, um zu wissen dass das alles andere als optimal ist.

00:01:44: Aber was heißt rasch?

00:01:46: Der Parteivorstand trifft sich am sechsten November wieder müsste davor schon klargelegt werden.

00:01:52: wie machen wir es?

00:01:53: Wie geht's jetzt weiter?

00:01:55: Ich glaube wichtig ist jetzt in erster Linie einmal, dass man sich die demokratischen Spielregeln und auch das Statut ganz genau anschaut.

00:02:03: Und die Möglichkeiten auslodet.

00:02:04: es gibt zwei Möglichkeiten auf der einen Seite könnte der Bundesparteivorstand einen außerordentlichen Bundesparteitag einberufen und auf der anderen Seite gibt es das ehrlicherweise etwas neue Instrument einer Mitgliederbefragung wo sich dann Zeiler, aber auch Andreas Baubler dieser Wahl sozusagen stellen kann.

00:02:26: Die Frage ist auf was man sich diesbezüglich einigt?

00:02:30: Ich versuche inzwischen mit aller Ruhe diesbezuglich voranzugehen und bitte aber auch um Verständnis dass derartige Diskussionen zuerst intern geführt werden müssen bevor man sich über die Medien etwas ausrichtet.

00:02:45: Mit Blick auf die Landtagswahl muss man aber auch schon sagen, dass Ihnen diese ganze Führungsdebatte schadet.

00:02:52: Also ich bin natürlich alles andere als zufrieden damit er den moment einen Umfrage werden der Tiroler Sozialdemokratie und ich bin gewiss auch niemand der Umfragen schön spricht.

00:03:03: ganz im Gegenteil.

00:03:04: Ich möchte mit meinem Team jetzt wirklich alles dafür unternehmen damit wir diesen Aufholkampf dieses Aufholjagd gemeinsam auch starten.

00:03:13: Ich bin jemand, der am Spielfeld dransteht sich die Schuhe zubindet aufs Spielfeldrenter und auch mitspielt.

00:03:21: Das erwarte ich von meinem Team und das werden wir auch gemeinsam tun.

00:03:25: Wir werden alles dafür unternehmen um dementsprechend... auch kein stärkeres Ergebnis einzufahren, als wie die Umfragen das momentan auch hergeben.

00:03:34: Und dafür werden wir wirklich alles geben – das kann ich versichern!

00:03:38: Wir waren auch den ganzen Sommer über unterwegs und werden jetzt konkret mit Hausbesuchen starten.

00:03:44: Wir werden versuchen wieder vermehrt mit den Menschen in Kontakt zu treten.

00:03:51: auch etwas überspitzt oder vielleicht auch mit einem Lächeln zu sagen, wäre die Sozialdemokratie eine Aktie.

00:03:57: Wäre es jetzt so gut darin zu investieren?

00:03:59: Aber nachdem wir keine Spekulanten sind und Spekulenten sind werde ich mit meinem Team unter der Sozialdemografie genau das machen was mir am besten können nämlich mit den Menschen sprechen und sie davon überzeugen dass wir die richtigen Antworten für dieses Land und auch für die Landesregierung haben.

00:04:17: Das klingt ein bisschen wie eine Wahlkampfrede.

00:04:19: Jetzt kurz vor Knab war der Philipp Wolgemuth, wie der Vorwurf doch auch auskreisender SPÖ heißt oder lautet in den vergangenen Jahren zu wenig Offensiv am Spielfeld.

00:04:32: Schauen Sie es ist mein naturell und das ist meine persönliche Art dass ich jemand bin der vielleicht nicht der lauteste ist.

00:04:41: Ich möchte die Dinge aber nicht spektakuläre machen sondern ich möchte die Dinger im Wesentlichen auch besser machen Und vielleicht kann man mir vorwerfen dass ich niemand dafür den roten Teppich bin oder vielleicht auch, dass sie zu wenig in den Adder-Beiseiten der Medien bin.

00:04:57: Aber Ich bin gewiss jemand für die Roten Themen und ich bin gewiß jemand, der versucht dieses Land zum Positiven zu verändern.

00:05:04: Und eines was mir wirklich tatsächlich sehr wichtig ist und das versuche ich auch in der täglichen Arbeit immer wieder zu beweisen – in Jahrzehnten denken, in die nächsten Generationen denken und nicht nur bis zur nächsten Wahl.

00:05:20: Und auch nicht in der eigenen politischen Zeit.

00:05:22: Es ist unsere Verantwortung für die nächsten generationen ein gutes Land zu hinterlassen und da braucht es dringend Antworten bei ganz vielem – und ich bin davon überzeugt das haben wir in der Vergangenheit jetzt auch bewiesen wie zum Beispiel mit dem Masterplan Berufsschulen wo wir sehr bewusst auch in die Zukunft geschaut haben, wo wir jetzt bis wo wir mit einem Ampelsystem erstmalig auch definiert haben, welche Berufsschulen und welche Berufschülerinnen heime mittelfristigen Investitionen benötigen.

00:05:53: Und auch Berufsschuhen die momentan auf Grün gestalten sind.

00:05:57: So erwarten mir das im Sport, so erwarten wir es auch im Bereich der Womba-Förderung und so erwarte ich mich insgesamt in unserem Land weil's einfach wichtig ist nicht noch bis zur nächsten Mal zu denken.

00:06:07: Aber trotzdem für Sie gehts nächstes Jahr um viel.

00:06:11: Was wird denn eine persönliche Niederlage oder was werden ein Erfolg für Sie nächstes Jahr?

00:06:17: Ich habe es vorhin schon versucht, da zu definieren.

00:06:19: Ich bin gewiss niemanden der Umfang schön spricht – ganz im Gegenteil!

00:06:23: Und ich möchte ein besseres Ergebnis einfahren als wie das die Umfang momentan auch hergeben und dann werde mit meinem Team alles dafür unternehmen damit wir auch ein bessere Ergebnis erreichen.

00:06:33: Wir werden kämpfen bis zur letzten Minute, wir werden den Menschen versuchen zu überzeugen dass wir die besten Ideen, die besten Antworten haben.

00:06:41: Und von einem bin ich tatsächlich auch überzeugt, die Menschen brauchen dringender denn je eine starke Sozialdemokratie.

00:06:47: Die dafür sorgt dass es Gerechtigkeit, Solidarität, Toleranz und viele weitere Werte in unserem Landtag gibt.

00:06:54: Das war nicht die Antwort auf die gestellte Frage.

00:06:59: Wir haben sie allen gestellt und stellen Sie allen wo ist die politische Schmerzgrenze des Philipp-Wohlgeburt am Wahlabend nächstes Jahr im Herbst?

00:07:09: Also bitte um Verzeihung, ich werde keinen Zahlenspiel hier betreiben und ich werde auch keine Zahlen erwähnen.

00:07:16: Ich möchte ein respektables Ergebnis einfahren – ich möchte dass die Sozialdemokratie auch weiterhin in dieser Landesregierung arbeiten kann!

00:07:25: Ich möchte das wir ein besseres Ergebnis einfallen, als würde es die Umfragen momentan hergeben jeden Tag auf das Neue und das werde ich auch bis zur Landtagswahl, jeden Tag so tun.

00:07:37: Also wir sind viel unterwegs!

00:07:39: Ich habe eine siebzeig- bis hundertstundenwoche zum Teil wo wir wirklich das ganze Land bereißen, wo wir viel in Kontakt mit Menschen sein, bei Sportveranstaltungen sein, wo immer wieder versuchen die Probleme der Menschen zu erkennen und eben auch des Ohr ganz genauer bei der Bevölkerung zu haben.

00:07:58: Ich glaube es ist in Zeiten wie diesen auch wichtig und ich glaube, dass die Menschen sehr bewusst Antworten auf diese schwierige Situation, auf diese herausfordernde Zeit erwarten.

00:08:09: Und das ist unsere Aufgabe als Politik, diese Antworten zu finden – und das möchte ich als Sozialdemokrat dementsprechend tun.

00:08:16: Trotzdem müssen wir die Frage noch mal stellen bei welchem Ergebnis sollte die SPÖ verlieren?

00:08:21: Würden Sie als Parteivorsitzender die Konsequenzen ziehen?

00:08:24: Wie gesagt, ich werde mich nicht auf ein Zahlenspiel einlassen!

00:08:27: Ich möchte ein besseres Ergebnis für die Sozialdemokratie einfahren, als würde es die umfangmomenten auch hergehen.

00:08:32: Dafür werde ich kämpfen bis zum Schluss mit meinem Team gemeinsam.

00:08:36: Ich bin ein Teamplayer, ihr habt's erwähnt!

00:08:37: Ich bin jemand der sich die Schuhe zu bindert auf das Spielfeld trennt und mitspielt.

00:08:42: Und das werden alle in unserer Partei, in unserer Bewegung auch tun.

00:08:46: aber ich werde jetzt nicht irgendein Zahlenspiel hier betreiben.

00:08:49: unter welchen Voraussetzungen ist ein gutes oder ein schlechtes Ergebnis für die Socialdemokraties?

00:08:55: Das heißt, Sie haben überhaupt kein Ergebnis, das Sie uns gegenübernennen wollen.

00:08:59: Was sozusagen wirklich... ist es muss ich da irgendwas geben?

00:09:03: Wo sie dann sagen nein ab da muss sich Konsequenzen ziehen sollte die SPÖ verlieren.

00:09:08: Also wir leben in einer sehr herausfordernden, in einer schwierigen Zeit auch für die Sozialdemokratie.

00:09:14: Meine Aufgabe als Parteivorsitzender aber auch aus deiner sauberen Stellvertreter ist es dass ich gemeinsam mit meinem Team dafür sorge, dass wir diese Aufholjagd auch starten.

00:09:24: Wir wollen und sehr bewusst deswegen auch formuliert, wir wollen ein besseres Ergebnis, das wird jetzt die Umfragen momentan auch hergeben und da werde ich mit meinem team alles dafür unternehmen damit wir das auch erreichen diese aufholjagt zu starten mit allen die bei uns mitarbeiten die auch kandidieren mit allen denen der so die sozialdemokratie wichtig ist diese diese werte von uns auch zu leben ob es tolerant ist oder solidarität ob das auch die demokratischen Werte unserer Bewegung sein.

00:09:52: Wir wollen ein starkes und ein gutes Ergebnis für die Sozialdemokratie auch

00:09:56: einfahren.".

00:09:57: Und Sie haben sich für eine Fortsetzung der Koalition mit der ÖVP ausgesprochen, welche Koalition schließen sie nach der Landtagswahl aus?

00:10:06: Also ich glaube es ist jetzt kein Geheimnis dass die Sozialdemokratie mit der FPÖ nicht zusammenarbeiten wird.

00:10:12: Es gibt Beschlüsse in unserer Bewegungen auf allen politischen Ebenen die sozusagen eine Zusammenarbeit mit der freiheitlichen Partei momentan auch gar nicht möglich macht.

00:10:23: Und ich sage auch ganz ehrlich, es gibt da die Fronitzki-Doktrin aus den Ende achtziger Anfang neunziger Jahren wo man vielleicht auch einmal formulieren muss, dass vielleicht oder ganz bestimmt sogar die freiheitliche Partei heute einen wesentlich radikaleren Kurs eingeschlagen hat als wie das damals unter der Fronizki Doktrin auch gewesen ist.

00:10:43: Ich denke mir jetzt gerade auch wieder mit der Veröffentlichung Dieser Namen von Kindern.

00:10:48: Es handelt sich um Kinder und es ist Gift für die Nachbarschaft, das ist Gift in den Sportvereinen, in den Schulenklassen wenn Kinder zur politischen Zielscheibe werden.

00:11:00: Das kann und möchte ich nicht akzeptieren Und es ist auch ein Beweis dafür dass wir auch deswegen mit der FPÖ nicht zusammenarbeiten wollen.

00:11:07: Denkt die Partei Die Mitglieder auch so?

00:11:11: Da hört man doch unterschiedliches.

00:11:13: Ist diese von Deutschland nach Österreich transformiert, diese Brandmauer überhaupt noch legitim?

00:11:21: Wie gesagt man hat Ende der Achtziger Anfang der Neunzigerjahre sich sehr bewusst in eine Sozialdemokratie auf die sogenannte Franitzki-Doktrin geeinigt und eine Zusammenarbeit mit der FPÖ damals ausgeschlossen.

00:11:32: Es gibt mittlerweile mehrere Beschlüsse auf allen politischen Ebenen der Sozialdemografie die eine Zusammenarbeit mit der FPÖ nicht ermöglicht macht und auch ausgeschlossen hat.

00:11:46: Und ich bin davon überzeugt, dass man eben den von mir genannten Beispiel ist einmal mehr beweist das es nicht gut ist mit ihnen zusammenzuarbeiten.

00:11:58: Das ist klar in der Sozialdemokratie.

00:12:00: wir wollen das nicht Und wir haben die Beschlusslage dazu, das haben die höchsten Gremien der Sozialdemokratie auch immer wieder bestätigt und beschlossen.

00:12:08: Also mit Markus Abwärtskrat würde es keine Zusammenarbeit geben?

00:12:12: Es wird keine Zusammen Arbeit mit der FPÖ geben!

00:12:16: Ihr Verhältnis zu Ihrem Vorgänger Georg Donauer ist seit diesem Rückzug sehr belastet – wie ist Ihr persönliches und politisches Verhältnishäute und ist eine Zusammenarbeit im Wahlkampf überhaupt in irgendeiner Weise

00:12:29: vorstellbar?!

00:12:31: Ich sehe Georg Donauer immer wieder bei den diversen Landtagssitzungen.

00:12:35: Ich habe das auch in der letzten Zeit, in dem letzten Jahr versucht zu formulieren.

00:12:42: Georg Donau und ich waren persönlich und auch beruflich miteinander verbunden – persönlich verbunden!

00:12:50: Ich werde und habe kein schlechtes Wort über Georg Donower verloren und werde es heute nicht tun, sage ich gleich voraus Und hätte mir natürlich, ich habe das auch zuerst im Chat versucht dazu formulieren.

00:13:03: Hätte mir anderes gewünscht.

00:13:05: aber dieser Ausschluss war alternativlos und deswegen hat der Landesparteivorstand einstimmig diese Entscheidung getroffen.

00:13:13: Das ist ja nicht so dass das eine Einzelmeinung war sondern der Parteivorstand hat das intensivster beraten unter den einstimigen Parteibeschluss gefasst und deswegen auch so vollzogen.

00:13:27: zu einem Thema, wo die Bevölkerung und auch viele Menschen in der S-Bögsau kamen.

00:13:34: Warum eigentlich beim Thema Übergewinne?

00:13:37: Das ist ein ursozialdemokratisches Thema, was darum geht, die Menschen zu entlasten.

00:13:44: Und aus Koalitionsressort hat man den Donner ausgeschlossen.

00:13:49: Ich glaube, wir haben das sehr breiter und sehr oft bereits diskutiert.

00:13:53: Und ich habe die Fragen ja auch immer wieder in diversen Medienanfragen erhalten.

00:13:57: Es ist gar nicht so sehr um den Inhalt gegangen.

00:14:00: Man hat damals auch versucht mit dem Koalitionspartner eine Lösung zu finden – man hat sich auch in einigen Punkten mit dem Kolizionspartner darauf verständigt, dass man Beschlüsse oder einen gemeinsamen Antrag auch einbringt.

00:14:15: Das ist vielmehr darum gegangen dass man Spielregeln einfach auch einhalten muss.

00:14:20: Und klar ist, wenn man sich in einer Koalition befindet – das haben wir übrigens auch im Koalitionsübereinkommen festgeschrieben – kann man nicht eigenständig einen Antrag einbringen ohne es mit dem Koalisionspartner zu vereinbaren oder vorher abzustimmen.

00:14:35: Das ist der eigentliche Grund und man hat damit auch die Koalition sozusagen aufs Spiel gesetzt und das kann man tolerieren.

00:14:45: an Spielregeln müssen sich alle halten.

00:14:48: Sie sind bisher immer davon ausgegangen, dass Georg Donauer in dem Jahr im Jahr- und Zwanzig-Politischen abtritt?

00:14:53: Sind sie immer noch dieser Meinung oder halten Sie einen Antrag mit einer eigenen Liste für möglich?

00:14:59: Das müssen Sie tatsächlich selber fragen!

00:15:01: Das kann ich leider Gottes nicht beantworten und sage da auch mit Dingen die ich nicht beeinflussen kann, setze ich mir persönlich gar nicht auseinander.

00:15:11: Ich kann es wirklich nicht beantworten weil ich jetzt nicht weiß... Und deswegen müssen Sie die in das Bitte selber fragen.

00:15:18: Aber die Geschichte hat der SPÖ geschadet?

00:15:21: Ich habe es eingangs versucht, da zu formulieren ich hätte mir anderes gewünscht aber es war leider Gottes Alternativ los.

00:15:29: Eine Frage noch zum Abschluss, der uns einen Beginn zurückführt Nützt das Schweigen im Streit Babler Zeiler überhaupt den Herrn Pabler.

00:15:42: Normalerweise müssten ja alle SPÖ-Vorsitzenden aus den Ländern ausrücken und sagen, Pabla wir stehen hinter der man schweigt ist nicht schweigen ein Vertrauensverlust für Pablar?

00:15:57: Ich bin davon überzeugt!

00:15:58: Wir führen jetzt seit wenigen Tagen über die Medien eine Personaldiskussion.

00:16:03: ich bin davon überzeugt dass wenn die demokratischen Spielregeln und auch das Vorgehen sozusagen vereinbart ist, dass auch dann die Länder sich eine Meinung bilden und dann logischerweise auch verraten werden wie sie damit umgehen oder auch welchen Weg Sie als Bestem empfinden.

00:16:23: Wie rasch muss das passieren?

00:16:26: Ich werde es nicht über die Medien kommentieren.

00:16:28: ich werde intern so wie sich das gehört natürlich auch mit dem Blick auf unsere Landtagswahl darauf drängen, dass es möglichst rasch eine Entscheidung gibt wie dieser demokratische Prozess zu vollziehen ist und darauf werde ich auch innerparteilich drängen.

00:16:45: Herr Wolgemuth, vielen Dank!

00:16:47: Vielen Dank für die Einladung.