00:00:09: Die Tiroler-FBÖ nennt die NEOS die sinnloseste Partei Tirols.

00:00:13: Gleichzeitig regieren die Pinken erstmals auf Bundesebene mit!

00:00:18: Was bedeutet das für die Landtagswahl?

00:00:21: Im TT Landespolitik-Podcast spricht Spitzenkandidatin Birgit Obermüller über die Rolle der NEOS und welchen Platz ihre Partei künftig in Tirol einnehmen will.

00:00:32: Das Gespräch führen Chefreporter Peter Ninlar und Redakteurin Manessa Grill.

00:00:38: Frau Obermüller, die Tiroler-FBÖ bezeichnet die NEOS als sinnloseste Partei Tirols.

00:00:43: Ist das für Sie bloß Wahlkampfgetöße oder zeigt sich darin auch dass die NEOs von den freiheitlichen als politische Konkurrenz ernst genommen werden?

00:00:52: Ich bezeichne es einerseits aus Wahlkampfgetöse aber wenn wir auf Bundesebene schauen wie sich die FPÖ auf Bundensebene gegen uns stellen aber jetzt auch in Tirol seit einigen Monaten eigentlich schon dann ist es wahrscheinlich ihre Haltung, oder es stört sich wahrscheinlich sehr viel an uns und zeigt dass wir doch völlig unterschiedlicher Meinung sind und völlig andere ideologische Ausrichtungen haben beide.

00:01:21: Aber schmerzt sie das nicht auch im politischen Diskurs als singloseste Partei bezeichnet zu werden?

00:01:28: Es ist bezeichnet für mich, diese Herabwürdigungen, die Sie immer anwenden.

00:01:34: Dass sie eigentlich keine Schäume haben solche Ausdrücke auch zu verwenden.

00:01:39: Das zeigt für mich auch dass die hemschwellige Sunkung ist politische Mitbewerber anzugreifen.

00:01:45: und eigentlich ist es erschreckend

00:01:48: Die Landtagswahl im Jahr.

00:01:52: Mit welchen konkreten Zielen gehen die NEOS in diesen Wahlkampf?

00:01:55: Geht es ums Überleben, den Ausbau von Mandaten oder um die Regierungsbeteiligung?

00:02:00: Wir sind grundsätzlich positiv.

00:02:01: Sonst werden wir da falsch beraten.

00:02:04: Natürlich sind die Umfragewerte derzeit nicht die besten.

00:02:07: Das ist einer kleinen Koalitionspartei einfach so ein bisschen in die Wiege gelegt.

00:02:14: auch Der Bund strahlt natürlich auch auf die Länder aus.

00:02:19: Wir müssen aber in Tirol selber liefern, das werden wir auch liefern.

00:02:22: Ich bin trotzdem zuversichtlich dass wir hier noch Meter machen bis zur Wahl.

00:02:26: Wir haben ein sehr gut aufgestelltes Team, wir haben tolle Menschen und Persönlichkeiten die sich für die Listenplätze zur Verfügung stellen und wir werden unser Bestes geben um von unserem politischen Programm zu überzeugen.

00:02:41: Jetzt ist eine Antwort nicht gekommen.

00:02:44: zur Frage Regierungsbeteiligung, ist das das große Ziel der Neos wie auf Bundesebene auch in Tirol mitzuregieren?

00:02:52: Wir sehen jetzt auf Bundesebene dass wir natürlich sehr viel mehr bewegen können in Regierungsverantwortung als in Opposition und daher ist es für mich ein Ziel.

00:03:02: Wir müssen aber relevanter werden.

00:03:04: eine Zweistelligkeit sich erforderlich um relevant für den Regierungs Beteiligungen zu werden um hier mitmischen zu können Und da haben wir noch viel vor uns, aber wir werden uns anstrengen.

00:03:16: Die Neostun sich außerhalb ihrer Hochbogen oft schwer bei Landtagswahlen?

00:03:22: Wie groß ist Ihre Sorge dass der Wiedereinzug in den Tiroler Landtag keineswegs selbstverständlich ist?

00:03:28: Ich blende die Sorge aus.

00:03:30: ich nehme sie ernst diese Gefahr.

00:03:33: Aber ich blende diese Sorge Aus weil sonst kommen Wir nicht ins Tun und Sonst Kommen wir oder sind unsere ganzen Wahlkampfaktionen zu negativ besetzt.

00:03:44: Ich glaube, dass die Regierungsbeteiligung sehr wohl ein großes Ziel sein kann eben um unser Land mitzugestalten, um Tirol wieder ein bisschen mehr Anstand zurückzubringen was in den letzten Jahren und Jahrzehnten eigentlich verloren gegangen ist und deswegen werden wir uns einsetzen dafür.

00:04:06: Aber ist das nicht ein bisschen Zweck-Optimismus?

00:04:08: Die Vanessa hat es ja angesprochen.

00:04:11: In den ländlichen Regionen tun sich die Neos schwer, auch in den Städten mittlerweile.

00:04:19: In Innsbruck hat man es nicht geschafft, der Jahr zwanzig vierundzwanzig wieder in den Gemeinderat einzuziehen – was ist aus diesem Nachdenkprozess geworden?

00:04:30: Wir können es im Gegensatz zu früher nicht mehr ausmachen, ob wir eine rein urbane Partei sind und auch in den ländlichen Regionen punkten können.

00:04:39: Es hängt immer von den Kandidatinnen und Kandidaten ab.

00:04:43: Wir haben durchaus Potenzial auch in einzelnen Gemeinden weil hier motivierte Personen sich der Wahl stellen werden.

00:04:50: Ich glaube, die Zeit ist einfach da, dass sich Menschen generell nicht mehr so sehr zu einer Partei zugehörig fühlen.

00:04:57: Dass sie eine Parteimitgliedschaft anstreben, dass sie offen bekunden, zu welcher Partei es sich zugehört fühlt.

00:05:08: und ich glaube, es gibt immer mehr Wechselwähler.

00:05:11: Und jede Wahl bietet die neue Chance Wählerinnen von uns zu überzeugen.

00:05:19: Wird das Wahlziel nicht erreicht, würden Sie dann auch persönliche Konsequenzen ziehen?

00:05:25: Das ist zu früh, das zu beurteilen.

00:05:27: Es muss eine Gesamtbeurteilung sein von der gesamten Situation wie es den anderen Parteien geht und so weiter.

00:05:34: Der Wähler und die Wählerinnen entscheiden darüber und da muss man das Gesamtbild im Fokus haben.

00:05:42: Sie sind seit letzten November Landessprecherin.

00:05:46: Haben sie sich so vorgestellt Jetzt an der Spitze zu stehen.

00:05:51: Früher waren sie eher in der zweiten Reihe hinter Dominik Oberhofer, jetzt stehen Sie an der Spitze und haben gleich die Last einer Landtagswahl zu schlagen.

00:06:00: Wie gehen Sie damit um?

00:06:02: Es war nicht unbedingt vorgesehen dass ich die Partei übernehme.

00:06:06: es hat sich so ergeben weil mich Mitglieder dann auch darum gebeten habe das ich das tue.

00:06:11: natürlich ist es ein Marathon hier so kurz vor einer Landtagfall eine Partei zu übernehmen.

00:06:16: aber dadurch dass ich vorher schon im Landtag war glaube ich, bin nicht mehr ganz neu oder unbedarft.

00:06:26: Im Vergleich zu den anderen Landesparteiches von Tirol ist es ein großer Unterschied selbstverständlich aber ich nehme das als Herausforderung an.

00:06:37: und die Bekanntheit Wir müssen natürlich noch an meinem Bekanntheitsgrad arbeiten, aber wir haben viele Initiativen und Kampagnen jetzt auch schon im Sommer gemacht.

00:06:49: Und ich bin davon überzeugt, dass es noch besser

00:06:53: wird.".

00:06:53: Weil die in Vanessa gefragt hat ob sie politische Konsequenzen ziehen würden wenn das Ziel verfehlt wird?

00:07:00: kann die Birgit Obermüller auch ohne Politik leben?

00:07:04: Selbstverständlich kann die Birgit Obermüller das tun.

00:07:07: Ich war mit großer Leidenschaft Lehrerin und Schulleiterin, ich bin auch mit großer leidenschaft oma.

00:07:14: Ich kann mir das jederzeit vorstellen wenn heute die politik vorbei ist dass ich am nächsten tag wieder in einer klasse stehe.

00:07:21: aber das ist jetzt nicht das ziel.

00:07:23: des ziel isst nie aus die roll voranzubringen nie aus der rol in die breite kommen zu lassen stärker werden zu lassen und relevanter werden.

00:07:32: zu

00:07:33: Soweit blickt man jetzt aber noch nicht.

00:07:34: Jetzt blicken wir zu den Landtagswahlen, mit welchen Parteien können sich die NEOS nach der Wahl grundsätzlich eine Zusammenarbeit vorstellen?

00:07:41: Ich kann mir mit allen Parteien eine Zusammenarbeiten vorstellen, aber ich glaube mit der FPÖ trennt uns doch zu viel Ideologie.

00:07:51: Das kannte ich für eine Koalition.

00:07:56: Da müssen schon Menschenwerte ... Empathie und so weiter grundsätzlich vorhanden sein.

00:08:04: Und im gleichen Dach schlagen, um hier auch ins Tun zu kommen und hier wirklich für Tirol was weiterzubringen.

00:08:12: Sonst verharren wir ja in endlosen Diskussionen oder Streitdiskussionen das niemandem voran bringt.

00:08:19: Aber mit allen anderen Parteien kann ich mir jede Zusammenarbeit vorstellen.

00:08:23: Wo ist diese rote Linie die Sie gegenüber der FPÖ ziehen würden?

00:08:29: Könnten Sie da konkrete Beispiele nennen?

00:08:32: Was trennt Neos von der FPÖ?

00:08:35: Das Menschenbild, das sie haben.

00:08:38: Sie sind eine Partei die mit sehr einfachen populistischen Sprüchen versucht, die Menschen auf ihrer Seite zu ziehen.

00:08:49: Manchmal sind es unrealistische Vorstellungen.

00:08:54: Sie spielen mit der Angst der Menschen vor Zuwanderung, vor Überfremdung unseres Landes und bedienen sich hier populistische Aussagen und menschenunwürdige Aussagen die ich nicht mittragen kann.

00:09:08: Sie spalten damit unsere Gesellschaft.

00:09:11: sie verbreiten Hass sie hetzen die Gesellschaft auf.

00:09:15: für mich ist das ein Sicherheitsrisiko.

00:09:17: Für mich ist es eine Gefahr für eine liberale Demokratie Menschen so gegeneinander aufzuwickeln, Menschen in gute Menschen und schlechte Menschen zu trennen.

00:09:28: Es ist uns allen bewusst das wir Fehler gemacht haben in den vergangenen Jahren was die Migrationspolitik anbelangt dass wir vielleicht so tolerant waren, dass wir zu viel auf einmal in unser Land gelassen haben ,dass wir kurz vor der Überforderung standen.

00:09:42: und das wendet die FPÖ einfach um von ihren von ihren Überzeugungen, dass das ganz schlecht ist für unser Land einfach auch einzutreten.

00:09:58: Aber sie erwähne nie, dass wir eine gewisse Zuwanderung brauchen und dass wir viele Infrastrukturprojekte und Infrastruktureinheiten überhaupt nicht aufrecht erhalten könnten ohne Zuwänderung.

00:10:11: Und dass wir wahrscheinlich den Tourismus zusperren müssten ohne Zuwanterung.

00:10:18: Also, wenig vergessen Sie stets zu erwähnen.

00:10:22: Und das sind einfach Maßnahmen die ich nicht mittragen kann und die ich unredlich finde für eine politische Partei.

00:10:30: Auf Bundesebene regieren die NEOS erstmals mit ÖVP und SPÖ?

00:10:35: Wie zufrieden sind sie denn mit der bisherigen Bilanz der Dreier Koalition?

00:10:39: Wir haben auf Bundesebene gezeigt, dass wir der Reformmotor sein können.

00:10:43: Dass wir die wesentlichen Reformen anstoßen.

00:10:46: Es hätte sich nie jemand gewagt eine Pensionsreform anzusprechen.

00:10:50: Es waren wir Neos, die das getan haben.

00:10:52: Wir konnten dann schlussendlich auch überzeugen, dass sogar die Menschen gesagt haben so kann es nicht mehr weitergehen.

00:10:58: Die Jugend hat keine Perspektiven mehr dass ihre Pensionen noch gesichert sind, wir müssen alle einen solidarischen Beitrag leisten und wir müssen sukzessive das Pensionsantrittsalter anheben.

00:11:09: Und wir dürfen ja nicht vergessen, dass das von heute auf morgen passiert, dass es sehr gemächtlich passiert und dass da niemand überfahren

00:11:16: wird.".

00:11:17: Jetzt hat man aber das Gefühl, dass um jede Entscheidung gerungen wird – ob es das Klimagesetz ist oder ob die Türe helfen sind oder zu.

00:11:26: jetzt die Wertinstreform….

00:11:29: Erhält den Eindruck oder ihr wird der Eindruck vermittelt, das dauert alles zu lange bis eine Kompromiss gefunden wird.

00:11:37: Das ist schwierig.

00:11:39: Gibt die Regierung tatsächlich ein gutes Bild ab?

00:11:43: Die Regierung arbeitet sicher besser als sie oftmals dargestellt wird aber auch ich habe den Eindruck dass es vielleicht schwieriger ist mit der SPÖ einen Konsens zu finden.

00:11:55: Ideologisch sind wir der ÖVP sicherlich näher Und wir wollen weniger Staat und mehr Eigenverantwortung der Menschen auch erreichen.

00:12:07: Hier zeigt sich schon immer wieder, dass die SBO ein großer Bremsklotz ist.

00:12:12: Welche Entscheidungen in der Bundesregierung würden Sie derzeit als größten Erfolg der NEOS verbuchen?

00:12:18: Wo hätten sie sich mehr Tempo- und mehr Durchsetzungskraft gewünscht?

00:12:22: Ich glaube diese Bundesregierung arbeitet jetzt eineinhalb Jahre oder gut eineinhalb Jahre, es wird sehr viel im Hintergrund gearbeitet was noch gar nicht öffentlich ist.

00:12:34: Man möchte den Eindruck vermitteln vielleicht oftmals dass zu wenig gearbeitet wird aber das sind ganz große Entscheidungen die hier getroffen worden sind.

00:12:43: Gerade im Schulbereich macht Christoph Wiederkeer wirklich große Reformschritte und geht sie auch an und dafür gibt's eigentlich Nur Zustimmung auch von den Koalitionspartnern.

00:12:55: allen ist bewusst, dass die Bildungsreformschritte braucht.

00:12:59: Und die größte Errungenschaft würde ich jetzt wirklich bezeichnen, das die Debatte zur Pensionsreform gestartet ist und dass das Budget konsolidiert wurde eigentlich.

00:13:13: Jetzt ist man schon bewusst, daß die Birgit Obermüller alles ein wenig durch die rosarote oder pinke Brille sieht.

00:13:20: Wo ist die Birgit Obermühle in der Früh einmal aufgestanden und hat sich gedacht, was hat Wien?

00:13:25: Was hat diese Bundesregierung jetzt für einen Plötschen gemacht.

00:13:30: Ich darf dir gerne ein Beispiel nennen.

00:13:33: das war die Expertenkommission für die Bundesheereform.

00:13:36: und dass man dann nicht auf die Experte Kommission gehört hat sondern wieder einen eigenen Weg gegangen ist Das habe ich persönlich nicht verstanden aber ich glaube es macht eine Koalition grundsätzlich aus gewisse Kompromisse eingehen muss und vielleicht müssen wir das auch erst lernen.

00:13:56: Aber ich bin, wenn wir genau hinschauen diese Koalition streitet nicht.

00:14:00: sie richtet sich nichts gegenseitig aus in den Medien.

00:14:04: Das ist schon mal ein großer Vorteil im Vergleich zu früheren Koalitionen.

00:14:07: Es ist die erste Dreierkoalition das darf man auch nicht vergessen Und ich bin der Meinung dass wir das sehr gut machen bis jetzt.

00:14:14: Besteht aber nicht die Gefahr, dass unpopuläre Entscheidungen der Bundesregierung bei der Landtagswahl dann auf die Tiroler NEOS zurückfallen?

00:14:22: Selbstverständlich.

00:14:26: Ich habe aber das Gefühl, dass diese Koalition jetzt weiß, dass sie auch liefern muss und dass sich Menschen in Österreich natürlich auch in Tirol erwarten.

00:14:34: Und ich bin überzeugt, dass Sie liefern wird anstehen und dass wir davon auch wieder profitieren können, dass wir die Menschen überzeugen können.

00:14:45: Dass wir in der Lage sind gute Entscheidungen für unser Land zu treffen.

00:14:50: Wie populär war die Forderung von Staatssekretär Sepp Schellhorn?

00:14:56: Die Bundesländer abzuschaffen?

00:14:59: nützt ihnen das etwas?

00:15:01: Die Rolle würde auch abgeschafft werden als Bundesland?

00:15:04: Ja, wir bekommen durchaus sehr viel Zuspruch für diesen Vorschlag.

00:15:08: Es ist vielen Menschen bewusst, dass wir eine sehr teuren Föderalismus bedienen und ein unglaubliches Kompetenz haben, das uns in vielen Bereichen bremst dass es ineffizient ist, dass viele Behörden Wege lang dauern.

00:15:26: Ich finde das Selbstshell haben auch das ganz gut oder mir ist das sehr sympathisch wenn er oft polarisiert mit seinen sehr krassen Forderungen aber damit stößt er oft auf Debatten an die Guts hin für unser Land.

00:15:39: Vielen Dank fürs Gespräch!

00:15:40: Danke für das Gespräch.

00:15:42: Danke auch.

00:15:44: Schönen Tag.